Sehr geehrte Frau Babendererde, |
seit meinem letzten Newsletter vom 14. Februar hat sich die Lage im Nahen Osten weiter zugespitzt. Im Iran kämpfen die Menschen mutig für die Beseitigung des verbrecherischen Mullah-Regimes. Angesichts der vielen zivilen Opfer – durch das Unrechtsregime ebenso wie durch militärische Angriffe von außen – wünsche ich dem iranischen Volk dabei viel Kraft und Zuversicht.
Die Konflikte in der Region betreffen auch uns – nicht nur wirtschaftlich. Die Welt wirkt zunehmend instabil, globale Bedrohungen nehmen zu. Viele Menschen in unserem Land sehnen sich deshalb nach verlässlichen Partnerschaften, Sicherheit und Frieden. Kaum ein Zeitpunkt macht diese Sehnsucht so deutlich wie Ostern: Das Fest, an dem wir Grenzen überwinden und trotz Tod und Zerstörung ein Zeichen der Hoffnung und Zuversicht setzen wollen.
Gleichzeitig wächst die Sorge um Stabilität und Ordnung. Werte wie Verantwortung, Verlässlichkeit und Zusammenhalt erscheinen vielen gefährdet. Einstige Sicherheiten schwinden. Laut einer aktuellen Umfrage des Allensbach-Instituts sehen 65 % der befragten Menschen die USA - unseren einstigen Garanten für Frieden und Freiheit auf dem europäischen Kontinent - als mögliche Gefahr für den Weltfrieden.
Auch das weltweite Migrationsgeschehen beunruhigt viele Bürgerinnen und Bürger – nicht zuletzt mit Blick auf den Iran. Europa muss sich auf einen länger anhaltenden Konflikt und mögliche Fluchtbewegungen einstellen. Bereits jetzt werden mehr Grenzübertritte in die Türkei registriert. Deshalb ist es wichtig, die Türkei bei der Aufnahme iranischer Flüchtlinge zu unterstützen, um irreguläre Weiterwanderung nach Europa zu vermeiden. Klar ist: Europa darf eine unkontrollierte Migrationskrise wie 2015 nicht erneut erleben. Gleichzeitig sollten wir das Streben der Menschen im Iran nach Freiheit entschlossen unterstützen.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes und hoffnungsvolles Osterfest. |
| Ihre Cornell Babendererde |
Kommunalkongress für lebendige Innenstädte |
Auf Einladung der Unionsfraktion kamen Ende März rund 250 kommunale Vertreter aus ganz Deutschland nach Berlin. Zusammen haben wir über ein Thema diskutiert, das so gut wie jede Kommune bewegt – und herausfordert: Die Lebendigkeit unserer Innenstädte. Gefreut hat mich ganz besonders, dass der Buchholzer Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse der Einladung nach Berlin gefolgt war!
Darüber hinaus hatte ich die Ehre, ein Panel zu moderieren, welches sich speziell auf das Thema der Sicherheit in innenstädtischen Räumen fokussierte. Ein Schwerpunkt lag auf der Frage, wie künftig mit Stadtfesten, Weihnachtsmärkten und Brauchtumsveranstaltungen umzugehen ist. Die Vertreterinnen und Vertreter aus den Kommunen berichteten von steigenden Sicherheitsanforderungen und ungeklärten Haftungsfragen, die Veranstaltungen zunehmend verteuerten, erschwerten oder gar verhinderten.
Der Appell aus den Rathäusern war deutlich: Die Kommunen dürfen mit diesen Herausforderungen nicht allein gelassen werden. Einigkeit bestand jedoch auch darin, dass Angst nicht zum bestimmenden Faktor werden dürfe. Vielmehr brauche es wieder mehr Mut sowie klare und praktikable Regelungen, damit Veranstaltungen auch künftig sicher und rechtssicher durchgeführt werden können. |
Im Austausch mit dem Bundeskanzler |
Seit einigen Monaten bin ich Vorstandsmitglied der Unionsgruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten. Ende März haben wir uns mit Bundeskanzler Friedrich Merz zu einem Gespräch getroffen und gemeinsam die nächsten Schritte der CDU/CSU-Politik für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten diskutiert.
Im Fokus standen der Erhalt des Kulturerbes der Heimatvertriebenen, die Situation der deutschen Minderheiten im Ausland und die Anliegen der Spätaussiedler wie Benachteiligungen im Fremdrentengesetz und die Zuzugsmöglichkeit für die nach 1993 geborenen deutschstämmigen Personen.
Ich habe darüber hinaus die Gelegenheit genutzt, dem Bundeskanzler über die kürzliche Eröffnung der Dauerausstellung zu Immanuel Kant im Ostpreußischen Landesmuseum in Lüneburg zu berichten und eine herzliche Einladung in die Salzstadt auszusprechen. |
Von wegen, es passiere nichts! |
In den vergangenen Wochen hat der Deutsche Bundestag einige wichtige Gesetzentwürfe final „gelesen“. Drei davon möchte ich besonders hervorheben:
Anfang des Monats wurde der Wolf ins Bundesjagdgesetz aufgenommen. Dadurch schützen wir nicht nur Menschen, sondern auch Weidetiere, die unter anderem einen wichtigen Beitrag zum Deichschutz leisten. Nicht zuletzt das Geschehen in der Hamburger Innenstadt in dieser Woche belegen die Notwendigkeit, sich auf die Rückkehr des Wolfes in unseren Lebensraum einzustellen.
Darüber hinaus sorgen wir durch die Reform der Grundsicherung für mehr Gerechtigkeit und lösen eines unserer zentralen Wahlversprechen ein: Leistung wird sich künftig wieder lohnen! Wir wollen diejenigen, die arbeiten können, dauerhaft in Beschäftigung bringen. Die Vermittlung eines Arbeitsplatzes hat künftig wieder Priorität. Wer Termine bei der Jobvermittlung nicht einhält oder zumutbare Arbeit nicht annimmt, erhält keine Leistungen. Der Grundsatz „Fördern und Fordern“ tritt so wieder in den Vordergrund und das ist gut so: Wir fördern Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit und fordern die aktive Mitwirkung desjenigen ein, der staatliche Unterstützung erhält.
Und wir haben ein Gesetz verabschiedet, welches medial vielleicht nur geringe Beachtung gefunden hat, jedoch einen wichtigen Beitrag zur Verringerung des Fachkräftemangels im Gesundheitswesen leisten wird. Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen werden die Anerkennungsverfahren für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Hebammen neu und übersichtlich strukturiert. Die Kenntnisprüfung wird künftig zum Regelfall. Dies entlastet sowohl die Antragsteller als auch die zuständigen Stellen der Länder. Durch das beschleunigte und vereinfachte Verfahren wird eine schnellere Integration qualifizierter Fachkräfte ermöglicht, gleichzeitig bleibt die Patientensicherheit auf hohem Niveau gewährleistet. |
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Es ist jedes Mal etwas Besonderes für mich, wenn Bürgerinnen und Bürger aus unserem Landkreis Harburg nach Berlin kommen, um Politik hautnah zu erleben. So auch kürzlich, als ich 44 Teilnehmerinnen und Teilnehmer unserer dreitägigen Informationsfahrt hier in der Hauptstadt begrüßen durfte.
Das vom Bundespresseamt organisierte Programm bot vielfältige Einblicke in politische Abläufe, historische Zusammenhänge und aktuelle gesellschaftliche Themen. Die interaktive Ausstellung im Futurium, dem „Haus der Zukünfte“, lud die Gäste dazu ein, sich mit Zukunftsfragen zu Gesellschaft, Technologie und Nachhaltigkeit auseinanderzusetzen und darüber nachzudenken, wie die „Welt von morgen“ aussehen könnte.
Aus der Zukunft ging es zurück in die Vergangenheit: Tief bewegend waren für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Besuche an den Orten unserer Geschichte. In der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi, erhielten sie - geführt von Zeitzeugen - unmittelbare Einblicke in persönliche Schicksale und die Realität politischer Verfolgung.
Emotional wurde es auch im Dokumentationszentrum „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Für einige war der Besuch eng mit der eigenen Familiengeschichte verbunden. Erinnerungen wurden wach, Erfahrungen geteilt - ein Moment, der zeigt, wie präsent Geschichte bis heute ist.
Von diesen Eindrücken aus der Vergangenheit führte das Programm direkt in die Gegenwart: Beim Technischen Hilfswerk wurde anschaulich, welche zentrale Rolle das THW im Bevölkerungsschutz einnimmt - sei es bei Katastrophen oder bei der Sicherung wichtiger Infrastruktur. Unsere Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren von dem großen ehrenamtlichen Engagement der rund 88.000 Helferinnen und Helfer, die im In- und Ausland im Einsatz sind, sehr beeindruckt.
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Den politischen Höhepunkt bildete der Besuch des Deutschen Bundestages. Von der Zuschauertribüne des Plenarsaals aus verfolgten die Gäste einen interessanten Vortrag, bei dem sie direkte Einblicke in die parlamentarische Praxis gewinnen konnten. Sehr gefreut habe ich mich, die Gruppe im Anschluss persönlich im Bundestag zu treffen.
Im Gespräch stand insbesondere die geplante Neubautrasse der Deutschen Bahn zwischen Hamburg und Hannover im Mittelpunkt - ein Thema, das viele Bürgerinnen und Bürger im Landkreis unmittelbar betrifft. Ich habe meine klare Haltung bekräftigt: Ich setze mich weiterhin mit Nachdruck für den vor 10 Jahren beschlossenen Alpha-E-Kompromiss ein. Über den Ausbau der Schieneninfrastruktur zwischen Hamburg und Hannover entscheidet der Deutsche Bundestag - und nicht der Bahnkonzern. Für mich steht fest: Alpha-E ist die Lösung für die aktuellen Herausforderungen, weil es schneller wirkt und unsere Region weniger belastet.
Auch Fragen zu Bürokratie und Dokumentationspflichten wurden offen angesprochen. Für mich gilt: Bürokratieabbau ist notwendig - gleichzeitig brauchen wir als Rechtsstaat klare und nachvollziehbare Verfahren. Entscheidend ist das richtige Maß: so wenig wie möglich, so viel wie nötig. Diese Reise hat einmal mehr gezeigt, wie lebendig Politik wird, wenn man sie vor Ort erlebt - und wie wichtig es ist, dass die Anliegen aus unserer Region in Berlin Gehör finden.
Ich danke allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ganz herzlich für die Begegnung und die offenen Gespräche! |
Versorgungssicherheit und regionale Wertschöpfung: Besuch einer Biogasanlage in Stelle |
Bei meinen Besuchen von Biogasanlagen im Landkreis wird immer wieder deutlich, wie viel Engagement und Know-how vor Ort in diese Form der Energieversorgung fließt. Um mich über die aktuellen Herausforderungen auszutauschen, habe ich gemeinsam mit Jannik Stuhr, CDU-Bürgermeisterkandidat für die Gemeinde Stelle, die Biogasanlage von Heiko Rehwinkel und Peter Meyer in Stelle besucht.
Die seit 2011 betriebene Anlage zeigt eindrucksvoll, welchen Beitrag Biogas bereits heute in unserem Wahlkreis leistet: Mit rund 7 Millionen Kilowattstunden Strom pro Jahr können etwa 2.000 Haushalte versorgt werden. Zusätzlich wird die entstehende Wärme von ebenfalls rund 7 Millionen Kilowattstunden sinnvoll genutzt, unter anderem für die Gewächshäuser einer benachbarten Gärtnerei.
Im Austausch wurde erneut deutlich, wie eng Energieerzeugung und Landwirtschaft hier miteinander verzahnt sind. Die eingesetzten Rohstoffe – wie Silomais, Grassilage, Rindergülle und Rindermist – stammen aus der Region. Die Wertschöpfung verbleibt vor Ort.
Gleichzeitig wurde sehr konkret benannt, wo die Herausforderungen liegen. Für viele Anlagen endet in den kommenden Jahren die Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz. Ohne verlässliche Anschlussregelungen fehlt die Grundlage für notwendige Investitionen. Bundesweit betrifft dies nach Angaben der Betreiber rund 10.000 Anlagen.
Mir wurde geschildert, dass eine gezielte Weiterentwicklung hin zu flexiblen Speicherkraftwerken angestrebt wird. Genau diese Flexibilität wird künftig im Energiesystem gebraucht, doch ohne Planungssicherheit bleiben diese Möglichkeiten ungenutzt. Zu den zentralen Anliegen der Branche zählen unter anderem mehr Planungssicherheit im EEG ab 2027, ein höheres Ausschreibungsvolumen für flexible Anlagen sowie bessere Möglichkeiten zur Integration in die Stromnetze.
Für mich steht fest: Damit dieses Potenzial auch künftig genutzt werden kann, braucht es verlässliche politische Rahmenbedingungen über das Jahr 2027 hinaus. Denn Biogasanlagen sind Bestandteil eines stabilen Energiesystems, da sie im Gegensatz zu Windkraft und Photovoltaik flexibel und bedarfsgerecht Strom bereitstellen können.
Das intensive Gespräch mit Heiko Rehwinkel, Luca Rehwinkel, Peter Meyer und Jannik Stuhr hat mir sehr klar gezeigt, wo konkreter Handlungsbedarf besteht. Diese Punkte werde ich in meine Arbeit in Berlin einbringen – mit dem Ziel, die Rahmenbedingungen für unsere Biogasbetreiber spürbar zu verbessern. |
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Regionale Tourismuskonferenz: Im Dialog mit dem Tourismuskoordinator der Bundesregierung |
Welche Chancen bietet die neue Nationale Tourismusstrategie konkret für unsere Region? Diese Frage stand im Mittelpunkt der regionalen Tourismuskonferenz der IHK Lüneburg Wolfsburg im „Freiraum“ in Winsen, an der ich gemeinsam mit dem Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, Dr. Christoph Ploß MdB, teilgenommen habe.
Nach der Vorstellung der neuen Strategie haben wir gemeinsam mit Christine Buchholz vom Flair Hotel zur Eiche und Ellen Kartenbeck, Geschäftsführerin der Flusslandschaft Elbe GmbH, über die aktuelle touristische Lage und die Perspektiven für unsere Region diskutiert. Besonders wichtig war mir dabei der direkte Austausch mit den rund 50 Vertreterinnen und Vertretern aus der Praxis – von Gastronomie und Hotellerie bis hin zu den Tourist-Informationen. Die zahlreichen Fragen und Hinweise haben deutlich gemacht, wie groß das Interesse an einer starken Weiterentwicklung des Tourismus vor Ort ist.
Die Nationale Tourismusstrategie setzt aus meiner Sicht genau an den richtigen Punkten an: Sie stärkt den Tourismus als wichtigen Wirtschaftszweig – gerade auch für ländliche Regionen wie unsere – und schafft verlässlichere Rahmenbedingungen für die Betriebe.
Ein zentraler Schwerpunkt liegt auf dem Abbau von Bürokratie. Gerade kleine und familiengeführte Unternehmen brauchen mehr Freiraum, um sich auf Qualität und Gastfreundschaft konzentrieren zu können. Gleichzeitig geht es darum, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Investitionen zu erleichtern.
Darüber hinaus setzt die Strategie wichtige Impulse bei Infrastruktur, Digitalisierung und Nachhaltigkeit. Eine bessere Erreichbarkeit, moderne digitale Lösungen und eine stärkere internationale Vermarktung sollen dazu beitragen, den Tourismusstandort Deutschland weiter voranzubringen. Auch Themen wie Barrierefreiheit und Teilhabe werden gezielt gestärkt, um neue Zielgruppen zu erschließen und die Attraktivität unserer Region zu erhöhen.
Im Austausch vor Ort wurde deutlich, dass viele der Maßnahmen genau den Bedarf der Betriebe treffen. Gleichzeitig ist klar: Entscheidend wird nun die konkrete Umsetzung sein. Die Rückmeldungen aus der Region nehme ich sehr ernst und werde sie als Mitglied des Tourismus-Ausschusses in meine politische Arbeit einbringen.
Mein Eindruck aus der Veranstaltung ist sehr positiv: Die Nationale Tourismusstrategie gibt wichtige Impulse - und sie wird dann besonders erfolgreich sein, wenn wir sie gemeinsam mit unseren Akteuren vor Ort weiterentwickeln.
Mein Dank gilt der IHK, ihrem Hauptgeschäftsführer Michael Zeinert sowie allen Beteiligten für die gelungene Organisation der Konferenz. Solche Formate sind unverzichtbar, um Politik und Praxis eng miteinander zu verzahnen und den Tourismus in unserer Region nachhaltig zu stärken. |
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Zu guter Letzt: Ein Stück Heimat im Bundestagsbüro |
Zu meinem Geburtstag habe ich von meinem Team ein ganz besonderes Geburtstagsgeschenk bekommen:
Die Aufnahme eines Schäfers mit seiner Herde, welche mein Mann am Elbdeich fotografiert hat. So habe ich den Landkreis Harburg in Berlin nicht nur im Herzen, sondern jetzt auch als Bild an der Wand! |
Hier entlang für noch mehr Politik: |
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© 2026 Dr. Cornell Babendererde, MdB |
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Bitte antworten Sie stets an cornell.babendererde@bundestag.de. Antworten an Noreply-E-Mail-Adressen können nicht gelesen werden.
Sie erhalten diese Nachricht an Cornell Babendererde, da Sie Funktionsträger im Landkreis Harburg sind.
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