Sehr geehrte Frau Babendererde, |
Pfingsten ist das Fest, an welchem wir die Geburtsstunde der christlichen Kirche feiern - den Beginn der weltweiten christlichen Gemeinschaft. Einer Gemeinschaft, die Menschen über Unterschiede in Sprache, Herkunft und Lebensumständen hinweg verbindet. Angesichts der zahlreichen globalen Auseinandersetzungen erinnert uns der heutige Tag daran, dass Gemeinschaft nicht selbstverständlich ist, sondern immer wieder neu gestiftet werden muss.
Diese Botschaft hat gerade heute eine besondere Aktualität. Denn der gesellschaftliche Zusammenhalt steht zunehmend unter Druck: Aktuelle Studien zeigen, dass rund drei Viertel der Menschen in Deutschland den Zusammenhalt als gefährdet ansehen.
Nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch in der politischen Debatte und in der aktuellen Bundesregierung erleben wir teilweise Spannungen und öffentlich ausgetragene Konflikte über zentrale Weichenstellungen. Solche Auseinandersetzungen sind in einer Demokratie normal, sie dürfen jedoch nicht dazu führen, dass das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates insgesamt leidet.
Gerade in Zeiten multipler Krisen braucht es mehr denn je den Willen zum Kompromiss und zur gemeinsamen Verantwortung. Pfingsten sollte jeden von uns daran erinnern, dass Vielfalt dann Stärke entfaltet, wenn sie von Respekt, Dialog und dem Bewusstsein für das Gemeinsame getragen wird. Demokratie lebt vom Streit in der Sache, aber ebenso vom Zusammenhalt in der politischen Mitte.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gesegnete und friedvolle Pfingsttage. |
| Ihre Cornell Babendererde |
Neuordnung der Integrationskurse: Passgenau statt Gießkanne |
Mitte April hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt neue Regeln für die Zulassung zu Integrationskursen vorgestellt, die den Zugang stärker auf Menschen mit dauerhafter Bleibeperspektive konzentrieren.
Ich begrüße diese Neuausrichtung ausdrücklich. Wir richten die Integrationskurse damit wieder stärker auf ihren Kernauftrag aus und konzentrieren uns auf Menschen mit dauerhafter Bleibeperspektive. Für ukrainische Flüchtlinge und EU-Bürger wird es Ausnahmeregelungen mit festen Kontingenten geben. Asylsuchende und Geduldete werden künftig nicht mehr an den regulär staatlich finanzierten Sprach- und Integrationskursen teilnehmen; für sie werden die sogenannten Erstorientierungskurse ab November 2026 um 60 Prozent ausgeweitet. In diesen Kursen werden vor allem Grundlagen für das Leben in Deutschland und erste Sprachkenntnisse vermittelt.
Besonders positiv ist für mich, dass diese Kurse auch durch EU-Mittel mitfinanziert werden können. Gerade in Zeiten angespannter Haushalte zeigt sich damit, dass die Europäische Union nicht nur Herausforderungen, sondern auch ganz konkrete finanzielle Entlastungen und Mehrwerte bietet.
Die geplante Begrenzung der Mittel für Integrationskurse auf 600 Millionen Euro jährlich halte ich sowohl integrations- als auch haushaltspolitisch für sachgerecht. In den vergangenen Jahren sind die Ausgaben durch eine stetige Ausweitung der Anspruchsberechtigten deutlich gestiegen – zuletzt im Jahr 2023 auf rund 1,3 Milliarden Euro, als die Ampel-Regierung das Bleibe-Kriterium komplett strich.
Letztlich bleibt festzuhalten: Der Staat kann Unterstützung leisten und Türen öffnen – durch diese Türen gehen muss jedoch jeder selbst. Integration gelingt nur dann, wenn auch die Bereitschaft besteht, sich aktiv einzubringen und Verantwortung für den eigenen Weg in unserer Gesellschaft zu übernehmen. Integration ist keine Bringschuld des Staates, sondern eine Holschuld des Einzelnen. |
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Kräftige Finanzspritze vom Bund für Sportanlagen im Landkreis |
Gute Nachrichten für den Landkreis Harburg: Im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im April gleich zwei Projekte aus Meckelfeld und Jesteburg berücksichtigt.
Ich freue mich sehr, dass sich so viele Kommunen aus meinem Wahlkreis beworben haben – und ganz besonders, dass Meckelfeld und Jesteburg nun zum Zug gekommen sind. Damit war ganz und gar nicht zu rechnen, da das Programm mit mehr als 3.600 Interessenbekundungen und einem Fördervolumen von über 7,5 Milliarden Euro um ein Vielfaches überzeichnet war. Umso erfreulicher ist es, dass es gelungen ist, erste Projekte erfolgreich zu berücksichtigen. Das zeigt, dass sich das Engagement vor Ort und das gemeinsame „Dranbleiben“ in Berlin auszahlen. Weitere Fördermöglichkeiten werden in den kommenden Jahren folgen.
Für die Sanierung des Sportplatzes am Schulzentrum Meckelfeld stellt der Bund 250.000 Euro bereit. Die Anlage wird intensiv für Schul- und Vereinssport genutzt und ist insbesondere für den TSV Meckelfeld ein wichtiger Trainings- und Wettkampfort. Weitere 761.524 Euro erhält die Gemeinde Jesteburg für die energetische Sanierung des Freibades. Nach rund 50 Jahren Betrieb ist diese Modernisierung dringend notwendig, um die Betriebskosten zu senken, den Klimaschutz zu stärken und die Barrierefreiheit zu verbessern.
Sportstätten sind zentrale Orte der Begegnung, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Gerade in Zeiten, in denen öffentliche Mittel aufgrund klammer Haushaltskassen stark nachgefragt sind und die Menschen das Gefühl haben, Gemeinsinn würde bröckeln wie viele Wände in den Umkleidekabinen, ist diese Förderung ein wichtiges Signal für unsere Kommunen! |
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Austausch mit Generalleutnant Bodemann zum Operationsplan Deutschland |
Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich grundlegend verändert und stellt Staat, Wirtschaft und Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Gerade deshalb war es mir ein besonderes Anliegen, darüber ins Gespräch zu kommen, wie Deutschland auf Krisen- und Verteidigungsszenarien vorbereitet ist und welche Rolle die Akteure vor Ort dabei spielen.
Ich habe mich sehr gefreut, Generalleutnant André Bodemann, Stellvertreter des Befehlshabers Operatives Führungskommando der Bundeswehr und Kommandeur Territoriale Aufgaben, hierzu bei uns im Landkreis Harburg begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten André Bock und Jan Bauer hatte ich zu einer Informationsveranstaltung in das DRK Schulungs- und Logistikzentrum in Winsen eingeladen.
Generalleutnant Bodemann gab als einer der maßgeblichen Verantwortlichen Einblicke in den Operationsplan Deutschland. Dieser definiert den militärischen Anteil zur deutschen Gesamtverteidigung und bündelt erstmals alle wesentlichen Maßnahmen der Landes- und Bündnisverteidigung sowie die erforderliche zivile Unterstützung in einem einsatzfähigen Plan für den Schutz unseres Landes.
Gleich zu Beginn machte Generalleutnant Bodemann deutlich, dass sich Deutschland bereits heute in einer Phase hybrider Bedrohungen befindet. Dazu zählen unter anderem Cyberangriffe, Drohnenüberflüge, Sabotageakte an kritischer Infrastruktur wie Energieversorgung und Bahnstrecken sowie verstärkte Spionage und Desinformationskampagnen. „Diese Aktivitäten nehmen sowohl in ihrer Quantität als auch in ihrer Qualität zu“, so Bodemann.
Mit dem Operationsplan Deutschland verzahnt die Bundeswehr den militärischen Auftrag erstmals eng mit allen zivilen Schlüsselakteuren. Besonders wichtig ist dabei: Die militärische Verteidigung macht nur etwa ein Drittel der Gesamtverteidigung aus – zwei Drittel entfallen auf den zivilen Bereich. Neben der engen Abstimmung mit den Bundesländern in Fragen der Inneren Sicherheit und Infrastruktur bildet die Kooperation mit der Wirtschaft und den Blaulichtorganisationen das Rückgrat der nationalen Resilienz. Während Industrie und Unternehmen die lebensnotwendige Versorgung und Logistik sicherstellen, garantieren Katastrophenschutz, Feuerwehren und Rettungskräfte den Schutz der Bevölkerung sowie die Handlungsfähigkeit des Staates im Krisenfall. Dabei fungiert Deutschland aufgrund seiner zentralen geografischen Lage als unverzichtbare Drehscheibe innerhalb der NATO.
Ein zentraler Baustein ist die Stärkung der Resilienz – sowohl staatlicher Strukturen als auch der Gesellschaft insgesamt. Eigenvorsorge und Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung müssen künftig stärker in den Fokus rücken. Es geht um ganz praktische Fragen: Bin ich im Notfall vorbereitet? Kann ich mich und meine Familie für einige Tage selbst versorgen? Sicherheit ist eine Aufgabe, die uns alle betrifft.
Ich habe mich sehr über das große Interesse der rund 80 Gäste aus Verwaltung, Hilfsorganisationen, Wirtschaft, IHK, Gesundheitswesen, Politik und der Blaulichtfamilie gefreut. Der Austausch hat deutlich gemacht, dass Sicherheit heute nicht mehr ausschließlich militärisch gedacht werden kann: Sicherheit ist kein Zustand, sondern eine dauerhafte Aufgabe. Krisenvorsorge kann nur dann gelingen, wenn Bundeswehr, Politik und die verantwortlichen Akteure vor Ort eng zusammenarbeiten und im Dialog bleiben.
Mein herzlicher Dank gilt Generalleutnant Bodemann für seine Einblicke sowie allen Gästen, die mit ihrem Interesse und ihrem Engagement gezeigt haben, wie wichtig dieses Thema auch für uns im Wahlkreis ist. |
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CDU-Kreisparteitag: Mitgliederzuwachs als starkes Signal |
Eine kleine Plüschkartoffel im Deutschen Bundestag? Was zunächst zum Schmunzeln einlädt, steht für etwas, das mir in meiner politischen Arbeit besonders wichtig ist: die enge Verbindung zu unserer Heimat. Beim Kreisparteitag der CDU Harburg-Land in der Burg Seevetal wurde mir „Pelle“ von der CDU Egestorf überreicht — ein kleiner Botschafter unserer Heideregion, der inzwischen in meinem Berliner Büro seinen Platz gefunden hat.
Dieser kleine Moment hat für mich auf schöne Weise gezeigt, wie eng die Arbeit im Deutschen Bundestag mit unserem Wahlkreis verbunden ist. Der Kreisparteitag selbst bot den Rahmen für wichtige inhaltliche und organisatorische Punkte: Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Berichte des Kreisvorstandes, Ehrungen, Grußworte sowie die Wahlen der Delegierten und Ersatzdelegierten für die kommenden Parteitage. Auch ich hatte die Gelegenheit, aus meiner Arbeit im Deutschen Bundestag zu berichten und mit den Mitgliedern über Themen zu sprechen, die unsere Region bewegen.
Ein starkes Signal ging von der positiven Mitgliederentwicklung aus. Im Rahmen des Kreisparteitages wurden besonders erfolgreiche Ortsverbände in der Mitgliedergewinnung ausgezeichnet. Dazu gratuliere ich allen Geehrten sehr herzlich. Solche Erfolge entstehen nicht zufällig, sondern durch den kontinuierlichen Einsatz von Menschen, die sich ehrenamtlich für unsere Region und unsere Demokratie einbringen. Besonders sichtbar wurde dieses Engagement erst kürzlich, als der Kreisverband den Mitgliederwettbewerb der Bundespartei gewonnen hat.
Mein herzlicher Dank gilt allen, die diesen Kreisparteitag vorbereitet, organisiert und begleitet haben. Der Tag hat wieder einmal gezeigt, wie wichtig die politische Arbeit vor Ort ist — und wie wertvoll es ist, gemeinsam Verantwortung für unsere Heimat zu übernehmen. |
Deichverteidigungsübung in der Elbmarsch - im Ernstfall Hand in Hand |
Im April war ich beim Artlenburger Deichverband zu Gast und habe die Deichverteidigungsübung unserer Feuerwehren aus der Elbmarsch begleitet. Bei bestem Wetter, direkt am Deich, wurden unsere Einsatzkräfte vom Deichverband auf Hochwasserlagen vorbereitet.
Im Rahmen der Übungen hatte ich Gelegenheit, mich intensiv mit Deichhauptmann Hartmut Burmester und dem Gemeindebrandmeister der Elbmarsch, Bernd Block, auszutauschen. Gemeinsam mit Heiko Scharnweber, Bürgermeister der Gemeinde Marschacht und CDU-Kandidat für die Samtgemeindebürgermeisterwahl Elbmarsch sowie Samtgemeindebürgermeisterin Kathrin Bockey ging es an die verschiedenen Übungsstationen.
Rund 60 Feuerwehrleute aus zehn Elbmarsch-Wehren trainierten in zwei Durchgängen. Der Geschäftsführer des Artlenburger Deichverbandes, Ansgar Dettmer, zeigte im Theorie-Teil sehr anschaulich den Deichaufbau, verschiedene Hochwasserszenarien und natürlich verschiedene Maßnahmen, die im Ernstfall zügig umgesetzt werden müssen.
Die praktischen Übungen zeigten eindrucksvoll, wie gut das Zusammenspiel zwischen den Deichverbänden und den Freiwilligen Feuerwehren funktioniert. Es macht einen Unterschied, ob Abläufe nur bekannt sind oder geübt werden. Sandsäcke zu befüllen, sie richtig auszubringen, Schadstellen zu sichern – das sind Tätigkeiten, die im Ernstfall schnell, koordiniert und ohne Verzögerung funktionieren müssen. Das mag auf den ersten Blick einfach wirken – aber wir alle wissen: Im Ernstfall zählt jede Bewegung, jeder Handgriff, jede Entscheidung. Dass die Übungen inzwischen fest etabliert sind, ist ein wichtiger Schritt, der Sicherheit schafft.
Damit es gar nicht erst zu einer kritischen Situation kommt, ist es dringend notwendig, dass unsere Deiche ausgebaut und verstärkt werden, um den Hochwasserschutz zu gewährleisten. Leider dauern die Verfahren zu lange und die Abstimmungen sind zu komplex. Es ist notwendig, dass wir hier zu schnelleren und klareren Entscheidungen kommen. Der Schutz der Menschen in unserer Region muss Vorrang haben. Das bedeutet auch, dass wir Planungs- und Genehmigungsverfahren kritisch hinterfragen und dort beschleunigen, wo es möglich ist. Und dafür setze ich mich ein! Der Deich ist kein Projekt unter vielen - er ist Teil unseres Bevölkerungsschutzes.
Mein Dank gilt dem Deichverband ebenso wie den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, die hier Hand in Hand für die Sicherheit der Menschen unserer Region sorgen. Dieses Engagement ist nicht selbstverständlich und verdient höchsten Respekt und große Anerkennung! |
Zu guter Letzt: Berlin ist eine Reise wert... |
…und ich freue mich immer über Besuch aus der Heimat! Ob politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, Schulklassen oder Vereine - ich lade Sie gerne zu einem Besuch in den Deutschen Bundestag ein!
Seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag im vergangenen Jahr sind dieser Einladung bereits mehrere hundert Menschen in über 20 Besuchergruppenruppen gefolgt.
Sollten Sie einen Besuch des Deutschen Bundestages planen, unterstützt Sie mein Team gerne bei der Planung. Auf meiner Homepage finden Sie alle Informationen für eine Anmeldung.
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© 2026 Dr. Cornell Babendererde, MdB |
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